Bezeichnung: 15. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
Datum: Mo, 15.06.2020
Zeit: 17:00
Status: öffentlich/nichtöffentlich
Raum: Großsporthalle
Ort: Rensefelder Weg 6, 23617 Stockelsdorf
Ö 1 Begrüßung
Ö 2 Einwohnerfragestunde
Ö 3 Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 22.04.2020
Ö 4 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 22.04.2020
Ö 5 Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen 2019
Ö 6 IT-und Digitalisierungskonzept der Gemeinde Stockelsdorf
Ö 7 Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den sich in der Aufstellung befindenden Bebauungsplan Nr. 82, Gebiet nordwestlich und südöstlich der Flurstraße -Satzungsbeschluss-
Ö 8 III. Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ö 9 Beiträge und Gebühren
Ö 10 Entwicklung des Steuer- und Finanzaufkommens
Ö 11 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 90 für das Gebiet westlich der Lohstraße, östlich der Grünanlage Mühlenberg, südlich vom Distelweg und nördlich der Verlängerung zur Beethovenstraße ab Lohstraße 1b – Aufstellungsbeschluss –
Ö 12 Satzung der Gemeinde Stockelsdorf über den Erlass der Veränderungssperre für den sich in der Aufstellung befindenden Bebauungsplan Nr. 90 für das Gebiet westlich der Lohstraße, östlich der Grünanlage Mühlenberg, südlich vom Distelweg und nördlich der Verlängerung zur Beethovenstraße ab Lohstraße 1b
Ö 13 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 89 für das Gebiet östlich und westlich des Schulweges, südöstlich der rückwärtigen Wohnbebauung der Teichstraße, südwestlich der rückwärtigen Wohnbebauung der Hermannstraße und nordwestlich der Morier Straße sowienordwestlich des Schulweges und nordöstlich der rückwärtigen Wohnbebauung der Straße An de Wisch
Ö 14 Satzung der Gemeinde Stockelsdorf über den Erlass der Veränderungssperre für den sich in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 89 für das Gebiet östlich und westlich des Schulweges, südöstlich der rückwärtigen Wohnbebauung der Teichstraße, südwestlich der rückwärtigen Wohnbebauung der Hermannstraße und nordwestlich der Morier Straße sowie nordwestlich des Schulweges und nordöstlich der rückwärtigen Wohnbebauung der Straße „An de Wisch“
Ö 15 Straßenreinigungsgebühr Gebührenkalkulation 2019 sowie Vorschau 2020 und 2021
Ö 16 5. Änderung der Gebührensatzung für die Staßenreinigung in der Gemeinde Stockelsdorf
Ö 17 III. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2020
Ö 18 Sachstandsbericht über die Durchführung wichtiger Baumaßnahmen
Ö 19 Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Stockelsdorf; Einnahme- und Ausgaberechnungen 2019 aller 11 Ortswehren und der Gemeindefeuerwehr
N 20 Erbbaurechte Dorfstraße
N 21 Neuabschluss eines Konzessionsvertrages (Wasserversorgung)
N 22 Sanierungskonzept Erbbaurechtsgrundstücke Dorfstraße
N 23 Baulandmobilisierung
Ö 24 Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Ö 25 Anfragen
Ö 26 Mitteilungen